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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 02-08 / V 11532 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Resolution des Stadtrats der Landeshauptstadt München Menschenrechte in China Das Laogai - System der chinesischen Arbeitslager muss beendet werden

Kurzinformationen

Inhalt Das System der chinesischen Arbeitslager und seine Beurteilung durch den Deutschen Bundestag werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Landeshauptstadt München lehnt die Verletzung von Men-schenrechten in Arbeitslagern nach dem Laogai - System ab. Wenn sich geeignete Gelegenheiten bieten, werden städtische Vertreter bei Kontakten mit chinesischen Delegationen und Geschäftspartnern dieses Thema ansprechen. Auf den Kauf oder Einsatz von Produkten, die zweifelsfrei in Arbeitslagern hergestellt wurden, soll verzichtet werden. Gesucht werden kann auch nach Laogai, chinesisches Arbeitslagersystem, Messe Shanghai, Shanghai New International Expo Centre, Menschenrechte, Zwangsarbeit

Hinweis

Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.

Informationen

Freigabe:
04.04.2008
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Wieczorek

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
23.04.2008

Ergebnisse

Historie

  • 23.04.2008 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 09.04.2008 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 04.04.2008 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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