Sitzungsvorlage 02-08 / V 11589 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Keine (weiteren) Spielhallen in Laim Empfehlung Nr. 02-08 / E 00935 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 – Laim am 08.11.2007
Kurzinformationen
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08/E 00935 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 – Laim vom 08.11.2007
Inhalte
Darstellung der bauplanungsrechtlichen Vorgaben bei der Zulassung von Spielhallen
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme, wonach ein absolutes Genehmigungsverbot von Spielhallen in Laim rechtlich nicht möglich ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Spielhallen, Spielsalon, Vergnügungsstätten,
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
29.02.2008
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Stadtbaurätin Dr.(I) Merk
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage BA
BA-Entscheidung:
Abgeschlossen am:
12.09.2008
Ergebnisse
Historie
- 12.09.2008 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 29.02.2008 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)