Sitzungsvorlage 02-08 / V 11721 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 04088 der ÖDP vom 29.11.2007 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:· Besondere Eigenschaften von Gasentladungslampen· Rechtsgrundlagen für die Entsorgung von Gasentladungslampen sowie fachtechnische Anforderungen an die Sammlung· Rücknahme von Gasentladungslampen in der Praxis im Rahmen der verpflichtenden Rücknahme durch die Wertstoffhöfe und im Rahmen der freiwilligen Rücknahme im Handel· Zusammenfassung und weiteres Vorgehen. Entscheidungsvorschlag: Der Zentralverband Elektrotechnik und Elektronikindustrie e.V. (ZVEI) und die Lightcycle Retourlogistik und Service GmbH werden durch das Referat für Gesundheit und Umwelt auf die Mängel bei der freiwilligen Rücknahme von Gasentladungslampen im Handel hingewiesen und aufgefordert, künftig eine gefahrlose Abgabe sicherzustellen. Der Antrag Nr. 02-08 / A 04088 der ÖDP vom 29.11.2007 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gasentladungslampen, Energiesparlampen, Neonröhren, ElektroG, Wertstoffhof, Giftmobil, Quecksilber