Sitzungsvorlage 02-08 / V 11796 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten - Haushaltsjahr 2008; Vollzug des Haushaltsplans 2008 UA 1160
Kurzinformationen
Anlass:
Haushaltrechtliche Genehmigung für die grundsätzliche Vergabe von Zuschüssen im Umweltschutzbereich UA 1160 im Haushaltsjahr 2008.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird eine zusammenfassende Darstellung des Förderbudgets und der einzelnen Zuschussansätze für das Haushaltsjahr 2008 im Umweltschutzbereich gegeben.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Haushaltsjahr 2008 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste 2008 beim Unterabschnitt 1160 unter "Zuschuss 2008" (siehe Anlage) pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu genehmigen.Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Anträge für die kein Haushaltsansatz eingestellt wurde, abzulehnen.Notwendige Überschreitungen der genehmigten Ansätze kann die Verwaltung zur Sicherstellung der Projektarbeit um 20 %, maximal bis zur Höhe der sogenannten Büroverfügungsgrenze bewilligen, ohne erneute Befassung des Ausschusses. Voraussetzung hierfür ist, dass weder Umfang noch Konzeption der erfassten Projekte wesentlich verändert werden und eine entsprechende Mitteldeckung hergestellt werden kann.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Haushaltsplan 2008, UA 1160, Förderung, Vollzugsbeschluss
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
18.03.2008
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
03.04.2008
Ergebnisse
Umweltschutzausschuss
(Gremium ist nicht mehr aktiv!)
Historie
- 03.04.2008 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 18.03.2008 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)