Sitzungsvorlage 02-08 / V 11820 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Vollzug des Haushaltsplanes 2008 – UA 5410 – Regelförderung im Gesundheitsbereich. Inhalt: Die Beschlussvorlage beinhaltet die Haushaltsplanung 2008 des UA 5410 – Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten. Es werden die Projekte dargestellt, bei denen sich gegenüber dem Haushaltsplanentwurf 2008 Änderungen ergeben haben. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Schwangerenberatungsstellen von „frauen beraten e.V.“ 2008 mit 5 % freiwilliger Leistung zusätzlich zur Pflichtleistung von 30 % zu fördern. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, für das Projekt inside@school in den Jahren 2008 - 2011 einen zusätzlichen Personalkosten- und Sachkostenzuschuss i.H.v. bis zu 25.000,- € zur Sicherung des Projektes zur Verfügung zu stellen.Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Haushaltsjahr 2008 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste 2008 (siehe Anlage) pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu genehmigen.Eine Überschreitungen der genehmigten Ansätze zur Sicherstellung der Projektarbeit um 20 %, maximal bis zur Höhe der sogenannten Büroverfügungsgrenze, wird genehmigt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltsplan 2008 UA 5410, Förderung, Gesundheit, Zuschuss