Sitzungsvorlage 02-08 / V 11829 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Allgemeinen Abfallsatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungs- gebührensatzung
Kurzinformationen
Stichwort
Anpassung des Abfallortsrechts
Anlass
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 13.12.2007 (Az.: 7 C 42.07), Empfehlungen des VKS im VKU vom Februar 2008, redaktionelle Änderungen.      
Inhalt
Das obengenannte Urteil sowie die Empfehlungen des VKS im VKU machen Satzungsänderungen erforderlich. Es wurden auch redaktionelle Änderungen aufgrund von Gesetzesänderungen vorgenommen.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 bis 6 beigefügten Änderungssatzungen.  
   
Gesucht werden kann auch nach:
Abfallortsrecht - Satzungsänderungen
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
02.04.2008
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Friderich
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
23.04.2008
Ergebnisse
Historie
- 23.04.2008 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 14.04.2008 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 02.04.2008 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)