Sitzungsvorlage 08-14 / V 00086 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Verbot von Laubsaugern und Motorsensen auf dem Stadtgebiet (Ziffer 2 des Antrags) Empfehlung Nr. 02-08 / E 01025 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen am 17.01.2008 Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11991
Kurzinformationen
Anlass:
Empfehlung der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes - Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen vom 17.01.2008
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, dass für ein Verbot von Laubsaugern und Motorsensen auf dem Stadtgebiet die Rechtsgrundlage fehlt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zur fehlenden Rechtsgrundlage für ein Verbot von Laubsaugern und Motorsensen auf dem Stadtgebiet werden vom Umweltschutzausschuss zur Kenntnis genommen.
Die Empfehlung Nr. 02-08 / E 01025 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen vom 17.01.2008 ist damit satzungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lärm, Abgas, Straßenreinigung
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
13.05.2008
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
28.05.2008
Ergebnisse
Umweltschutzausschuss
(Gremium ist nicht mehr aktiv!)
Historie
- 28.05.2008 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 13.05.2008 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)