Sitzungsvorlage 08-14 / V 00097 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 03978; Antrag Nr. 02-08 / A 04025; Antrag Nr. 02-08 / A 04061; Empfehlung Nr. 02-08 / E 01024 Inhalt: In der Vorl. wird über den akt. Stand der Umsetz. und die weiteren Plan. der im Luftreinhalteplan München (Sept. 2004) aufgeführten Maßn. berichtet. Dieser Ber. erfolgt auf Basis der Stellungn. der für die einz. Maßn. zust. Ref.. Für die Festl. von autofr. Sonnt. gibt es keine gesetzl. Grundl.. Ein freiw. Aufruf wird als nicht zielführend erachtet. Die potenziellen Möglichk. von Moosen zur Feinstaubbindung wird vom Umweltbundesamt negativ beurt.; bislang existieren dazu noch keine konkr. Feldversuche. Im ersten Teil der Beschlussv. werden die Maßn. zur Reduz. der Feinstaubbel. diskutiert. Der Ford. nach Rußfiltern für gew. Fahrzeuge kann aufgrund fehlender rechtl. Grundl. nicht entsprochen werden. Entscheidungsvorschlag: Von den Ausf. zum Antrag Nr. 02-08 / A 03978 wird zust. Kenntnis genommen. Zukünftig jährl. über den Stand der Umsetzung der Maßn. zum Luftreinhalteplan berichtet. Dem Antrag Nr. 02-08 / A 04025 kann nicht entspr. werden. Der im Antrag Nr. 02-08 / A 04061 vorgest. Vorschlag wird nicht weiter verfolgt. Der Empf. Nr. 02-08 / E 01024 kann von den Intentionen her gefolgt werden. Der Ford. nach Rußfiltern für gewerbl. Fahrzeuge kann aufgrund fehlender rechtl. Grundl. nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Luftreinhalteplan, Umweltzo