Sitzungsvorlage 08-14 / V 00374 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
München verschiebt die Einführung der Umweltzone um ein Jahr Antrag Nr. 08-14 / A 00047 der Stadtratsfraktion der FDP vom 29.05.2008
Kurzinformationen
Anlass:
Antrag der Stadtratsfraktion der FDP vom 29.05.2008. In dem Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 11.06.2008 wird die Verschiebung der für 01.10.2008 geplanten Einführung der Umweltzone um ein Jahr gefordert.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, dass eine Verzögerung der Einführung der Umweltzone aus lufthygienischer Sicht und aus rechtlichen Gründen nicht vertretbar ist.
Entscheidungsvorschlag:
Eine Verschiebung der für den 01.10.2008 vorgesehenen Einführung der Umweltzone wird abgelehnt. Der Antrag Nr. 08-14 / A 00047 der FDP-Stadtratsfraktion ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltzone, Luftreinhalteplan
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
06.06.2008
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Direkt
Abgeschlossen am:
17.06.2008
Ergebnisse
Historie
- 17.06.2008 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 06.06.2008 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)