Sitzungsvorlage 08-14 / V 00875 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes - Wie weiter mit der ARGE (Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH)? Antrag Nr. 02-08 / A 04200 .................................
Kurzinformationen
Anlass
- Die Feststellung der Verfassungswidrigkeit der ARGEn durch das Bundesverfassungsgerichtsurteil vom 20.12.2007
- Antrag Nr. 02-08 / A 04200 von Frau Stadträtin Meier und Herrn Stadtrat Benker vom 30.01.2008
Inhalt
- Vorstellung der bisher diskutierten Modelle einer möglichen Neuorganisation
- Auseinandersetzung mit dem Modell „verfassungsrechtliche Absicherung der ARGE“
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme
Gesucht werden kann auch nach:
- ARGE
- Bundesverfassungsgerichtsurteil
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
10.10.2008
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
04.11.2008
Ergebnisse
Historie
- 04.11.2008 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 20.10.2008 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 10.10.2008 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)