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München

Sitzungsvorlage 08-14 / V 00875 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes - Wie weiter mit der ARGE (Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH)? Antrag Nr. 02-08 / A 04200 .................................

Kurzinformationen

Anlass - Die Feststellung der Verfassungswidrigkeit der ARGEn durch das Bundesverfassungsgerichtsurteil vom 20.12.2007 - Antrag Nr. 02-08 / A 04200 von Frau Stadträtin Meier und Herrn Stadtrat Benker vom 30.01.2008 Inhalt - Vorstellung der bisher diskutierten Modelle einer möglichen Neuorganisation - Auseinandersetzung mit dem Modell „verfassungsrechtliche Absicherung der ARGE“ Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme Gesucht werden kann auch nach: - ARGE - Bundesverfassungsgerichtsurteil

Hinweis

Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.

Informationen

Freigabe:
10.10.2008
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
04.11.2008

Ergebnisse

Historie

  • 04.11.2008 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 20.10.2008 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 10.10.2008 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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