Sitzungsvorlage 08-14 / V 00952 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Nach dem Beschluss der VV des Stadtrates vom 14.12.2005 (4. Haushaltssicherungskonzept) legen die Referate im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss den Fachausschüssen für den Zeitraum der Konsolidierung 2007 – 2011 Grobkonzepte, die für die Restlaufzeit jährlich zu aktualisieren sind, sowie für das jeweilige Haushaltsjahr Feinkonzepte vor. Inhalt Grobkonzept 2010 – 2011 und Feinkonzept 2009 Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen des Baureferates zur Umsetzung des 4. HSK wird Kenntnis genommen. 2. Dem Feinkonzept 2009 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2009 wird zugestimmt. 3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Bauausschuss kurzfristig vorzulegen. 4. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltes 2010 durch die VV im Juli 2009 zugestimmt (Eckdatenbeschluss). 5. Das Baureferat wird beauftragt, dem Bauausschuss das Feinkonzept 2010 der Konsolidierungsmaßnahmen im Oktober 2009 vorzulegen. Gesucht werden kann auch nach: - Konsolidierung - 4. Haushaltssicherungskonzept als auftraggebendes Referat - HSK