Sitzungsvorlage 08-14 / V 01012 (Endgültiger Beschluss)

Anlass - Darstellung möglicher Leistungen, insbesondere im Be-reich einmaliger Leistungen für Gesundheit, Kinder, Haushaltsgeräte - Antrag von DIE LINKE vom 30.05.2008 Armut bekämpfen – einmalige Leistungen ermöglichen - Antrag von Frau Stadträtin Caim vom 30.06.2008 Nicht wegschauen bei der Kinderarmut, ein Beitrag für die Zukunft Münchner Kinder - Antrag von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Offman vom 24.07.2008 Mittagessen für alle Kinder der Ganztagsschulen - Antrag von DIE LINKE vom 12.08.2008 Weihnachtsbeihilfe gewähren! Inhalt - derzeitige Rechtslage bei einmaligen Leistungen in SGB II und SGB XII - vorhandene Unterstützungen durch das Sozialreferat - Bedarfe für gesundheitliche Maßnahmen und Bedarfe von Kindern - Anschaffung von energiesparenden Haushaltsgeräten - kostenloses Mittagessen in Ganztageseinrichtungen - Weihnachtsbeihilfe - Appell an den Gesetzgeber Entscheidungsvorschlag Zustimmung, dass sich das Sozialreferat weiterhin für eine Anhebung der Regelleistung im Bereich des SGB II und für die Einrichtung von einmaligen Leistungen in den Bereichen von SGB II und SGB XII einsetzt Gesucht werden kann auch nach: - Regelleistung/Regelsatz - einmalige Leistungen - Schulbedarf - kostenloser Mittagstisch - Weihnachtsbeihilfe