Sitzungsvorlage 08-14 / V 01073 (Endgültiger Beschluss)

Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein umfassender Überblick über die geplanten Zuschussgewährungen 2009 oberhalb der stadtratspflichtigen Grenze von 10.000 € im Hinblick auf die bevorstehenden Haushaltsberatungen gegeben und vorbehaltlich des Haushaltsbeschlusses 2009 die Freigabeentscheidung für die unter den Ziffern 2 und 3 aufgeführten Zuwendungen unterbreitet. Im Rahmen der Umsetzung der Ergebnisse des Projektes „Kultur im Stadtquartier“ (Beschluss der VV 04.10.2007) sollen für einzelne Kulturelle Zentren in den Stadtteilen der Planungs- und Bewilligungszeitraum auf drei Jahre ausgedehnt, die Möglichkeiten der jahresübergreifenden Mittelübertragung verbessert und die Ziele und Kriterien für die Förderung der Stadtteilkultur in das Zuwendungsverfahren einbezogen werden. Für diese Pilotanwender soll die Freigabe der Zuwendungen für die Jahre 2009, 2010 und 2011 – vorbehaltlich einer entsprechenden Mitteldotierung für das jeweilige Haushaltsjahr – erfolgen. Bei einzelnen Zuwendungsnehmerinnen / Zuwendungsnehmern ist während des Haushaltsjahres 2008 ein nicht gedeckter Zuwendungsmehrbedarf entstanden, den die Zuwendungsnehmerinnen /Zuwendungsnehmer nicht aus dem laufenden Budget finanzieren können. In diesen Fällen soll eine Zuwendungserhöhung für 2008 freigegeben werden. Stichwort(e) zur Vorlage Zuwendungsfreigabe; Einzelzuschüsse; Pilotanwender