Sitzungsvorlage 08-14 / V 01299 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für die Förderung von Hotel BISS Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008-2012
Kurzinformationen
Anlass
- Schreiben des gemeinnützigen Verein BISS – Bürger in sozialen Schwierigkeiten e.V. (BISS e.V) zur Unterstützung des Hotel BISS
- einmaliger Investitionskostenzuschuss in Höhe von 500.000 € für das Vorhaben Hotel BISS
Inhalt
- Der Antragsteller BISS e.V.
- Das Konzept Hotel BISS
- Der Finanzplan: Erwerb, Um-/Neubau, Hotelausstattung
- Der Finanzplan zum laufenden Betrieb
- Trägerschaft und Betreiber des Hotels
- Einschätzung des Sozialreferates
- Vorschlag zum einmaligen Investitionskostenzuschuss und zur Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
- Der einmalige Investitionskostenzuschuss in Höhe
von 500.000 € an die Stiftung BISS wird unter den in Kapitel 7 genannten Voraussetzungen bewilligt.
- Das MIP 2008-2012, IL 1, wird wie folgt geändert:
- Streichung der Maßnahme, Nr. 4351.7640 in Höhe von 570.000 €
- Aufnahme der Maßnahme, Nr. 4015.7530 in Höhe von 500.000 €.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die entsprechenden Mittel zum Haushalt 2009 anzumelden.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, den einmaligen Inve-stitionskostenzuschuss unter den im Vortrag genannten Voraussetzungen auszuzahlen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Hotel BISS
- Beschäftigung und Qualifizierung
- Maßnahmen zur Vermeidung und Bekämpfung von
Armut
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
28.11.2008
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
23.12.2008
Ergebnisse
Historie
- 23.12.2008 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 10.12.2008 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 28.11.2008 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)