Sitzungsvorlage 08-14 / V 01363 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Markthallen München (MHM); Erlass einer Markthallen-Benutzungssatzung und einer Markthallen-Gebührensatzung
Kurzinformationen
Stichwort
Markthallen München – Markthallen-Benutzungssatzung und Markthallen-Gebührensatzung
Anlass
Infolge der Fusion der Eigenbetriebe Großmarkthalle München - GMH und Schlachthof München - SHM ist der Erlass einer Markthallen-Benutzungssatzung und einer Markthallen-Gebührensatzung erforderlich.
Darin werden gleichzeitig die für die GMH und des SHM bestehenden Benutzungs- und Gebührensatzungen aufgehoben.
Inhalt
Mit der Beschlussvorlage werden die vom Stadtrat am 07.12./14.12.2005 und 28.06./05.07.2006 erteilten Aufträge zur Fusion der GMH und des SHM umgesetzt.
Erlass einer Markthallen-Benutzungssatzung und einer MarkthallenGebührensatzung,. in denen die bestehenden Benutzungs- und Gebührensatzungen für die GMH und den SHM aufgehoben werden.
Eine Änderung bestehender Gebührensätze ist mit dem Erlass der Markthallen-Gebührensatzung nicht verbunden.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die als Anlage 1 beigefügte Markthallen-Benutzungssatzung und die als Anlage 2 beigefügte Markthallen-Gebührensatzung.
Gesucht werden kann auch nach:
Markthallen-Benutzungssatzung, Markthallen-Gebührensatzung
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
03.12.2008
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Friderich
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
23.12.2008
Ergebnisse
Historie
- 23.12.2008 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 16.12.2008 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 03.12.2008 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)