Sitzungsvorlage 08-14 / V 01590 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Nicht mehr mit "Kanonen auf Spatzen schießen" - München gestaltet seine Entwässerungssatzung bürgerfreundlicher Antrag Nr. 08-14 / A 00431 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor, Herrn Stadtrat Tobias Weiß und Herrn Stadtrat Otto Seidl vom 27.11.2008
Kurzinformationen
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 00431:
Die Münchner Entwässerungssatzung soll dahingehend geändert
werden, dass bei der wiederkehrenden Prüfung der Dichtheit
von Hausentwässerungsleitungen in jenen Fällen statt der
Druckprüfung die Sichtprüfung per Kamera ausreicht, bei denen
es sich nur um die Einleitung häuslicher Abwässer handelt.
Diese Regelung soll auch für jene Hausentwässerungsleitungen
im Bestand gelten, für die bis Ende 2015 erstmalig ein Dichtheits-
nachweis zu erbringen ist.
Inhalt
Die derzeitige Vorgehensweise sowie die hierfür maßgebenden Gründe werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag Nr. 08-14 / A 00431 zur Änderung der Entwässerungs-
satzung wird derzeit nicht entsprochen. Die Vorgehensweise
der Münchner Stadtentwässerung wird nach Erlass einer neuen
Eigenüberwachungsverordnung durch die Staatsregierung erneut
überprüft und gegebenenfalls an diese angepasst.
Gesucht werden kann auch nach:
- Abwasser
- Dichtheitsnachweis
- Wasserschutz
- Grundwasser
- Grundleitung
- Kanalfernsehanlage
- Optische Inspektion
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
30.01.2009
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
11.02.2009
Ergebnisse
Historie
- 11.02.2009 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 30.01.2009 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)