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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 08-14 / V 01590 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Nicht mehr mit "Kanonen auf Spatzen schießen" - München gestaltet seine Entwässerungssatzung bürgerfreundlicher Antrag Nr. 08-14 / A 00431 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor, Herrn Stadtrat Tobias Weiß und Herrn Stadtrat Otto Seidl vom 27.11.2008

Kurzinformationen

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 00431: Die Münchner Entwässerungssatzung soll dahingehend geändert werden, dass bei der wiederkehrenden Prüfung der Dichtheit von Hausentwässerungsleitungen in jenen Fällen statt der Druckprüfung die Sichtprüfung per Kamera ausreicht, bei denen es sich nur um die Einleitung häuslicher Abwässer handelt. Diese Regelung soll auch für jene Hausentwässerungsleitungen im Bestand gelten, für die bis Ende 2015 erstmalig ein Dichtheits- nachweis zu erbringen ist. Inhalt Die derzeitige Vorgehensweise sowie die hierfür maßgebenden Gründe werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag Dem Antrag Nr. 08-14 / A 00431 zur Änderung der Entwässerungs- satzung wird derzeit nicht entsprochen. Die Vorgehensweise der Münchner Stadtentwässerung wird nach Erlass einer neuen Eigenüberwachungsverordnung durch die Staatsregierung erneut überprüft und gegebenenfalls an diese angepasst. Gesucht werden kann auch nach: - Abwasser - Dichtheitsnachweis - Wasserschutz - Grundwasser - Grundleitung - Kanalfernsehanlage - Optische Inspektion

Hinweis

Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.

Informationen

Freigabe:
30.01.2009
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
11.02.2009

Ergebnisse

Historie

  • 11.02.2009 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 30.01.2009 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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