Sitzungsvorlage 08-14 / V 01711 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Gegen ausbeuterische Kinderarbeit Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit Antrag Nr. 08-14 / A 00562 der Stadtratsfraktion der CSU vom 05.02.2009 Keine Kinderarbeit für Münchens Friedhöfe! Antrag Nr. 08-14 / A 00565 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.02.2009
Kurzinformationen
Anlass:
Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom 04.02.2009, das die §§ 23 Abs. 2 und 35 Abs.4 der Münchner Friedhofsatzung für unwirksam erklärt.
Inhalt:
Vorabinformatiom zum derzeitigen Sachstand
Entscheidungsvorschlag:
Schriftliche Urteilsbegründung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes muss zunächst abgewartet und ausgewertet werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
„Friedhofsatzung“, „ausbeuterische Kinderarbeit“, „Grabsteine“
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
13.02.2009
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Direkt
Abgeschlossen am:
26.02.2009
Ergebnisse
Historie
- 26.02.2009 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 13.02.2009 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)