Sitzungsvorlage 08-14 / V 01750 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Sicherstellung der Mittel für den ÖPNV-Ausbau Auswirkungen der vorgesehenen Sparmaßnahmen in Bund und Land auf den ÖPNV in der Landeshauptstadt München
Kurzinformationen
Inhalt
Am 30.03.2004 wurde der Antrag Nr. 02-08 / A 01362 von Frau Stadträtin Schosser aufgegriffen. Zu diesem Zeitpunkt konnten noch nicht alle Fragen abschließend beantwortet werden. Die ÖPNV-Infrastrukturentwicklung und deren Finanzierung sind ständig im Fluss. Nachdem in Zukunft grundlegende Änderungen bei der ÖPNV-Finanzierung zu erwarten sind, ist nun der Zeitpunkt gegeben, den Antrag Nr. 02-08 / A 01362 zusammen mit dem Antrag Nr. 02-08 / A 02258 abschließend zu behandeln.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Beauftragung des Oberbürgermeisters gemäß Ziffer 1 des Antrags 02-08 / A 02258 ist nicht erforderlich.
2. Der Stadtrat ist mit der Behandlung der Prüfungs- und Klärungsfragen gemäß der Punkte 3. bis 11. des Referentenvortrags einverstanden.
3. Die Anträge Nrn. 02-08 / A 02258 vom 28.01.2005 und 02-08 / A 01362 vom 15.01.2004 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser sind hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann auch nach
ÖPNV-Finanzierung, Ausbildungsverkehr, Regionalisierungsmittel, Linienbusförderung
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
18.03.2009
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Wieczorek
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
02.04.2009
Ergebnisse
Historie
- 02.04.2009 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 18.03.2009 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)