Sitzungsvorlage 08-14 / V 01912 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Am 26.10.2005 wurde von der Vollversammlung des Stadtrates der Beschluss "Park­raummanagement in München – Beschleunigung der Umsetzung“ gefasst , in dem neben dem Konzept zur beschleunigten Planung und Umsetzung von Parkraummanagementmaßnahmen innerhalb des Mittleren Rings, auch der Auftrag erteilt wurde, einen Gutachter mit einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zu beauftragen. Inhalt In dem Beschluss werden dem Stadtrat die Durchführung und die Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vorgestellt. Entscheidungsvorschlag Von den Ergebnissen der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zum Parkraummanagement wird Kenntnis genommen. Die referatsübergreifende Projekt- und Lenkungsgruppe „Beschleunigung der Umsetzung des Parkraummanagements“ wird beauftragt, dem Stadtrat in einem gemeinsamen Ausschuss alle 2 Jahre über die tatsächlich erzielten Einnahmeüberschüsse zu berichten. Der erste Bericht ist dem Stadtrat nach Abschluss der Umsetzung des Sektors IV und somit mit Abschluss des Parkraummanagements gemäß dem Beschluss „Parkraummanagement in München – Beschleunigung der Umsetzung“ vom 26.10.2005 vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Parkraummanagement/ Wirtschaftlichkeitsuntersuchung