Sitzungsvorlage 08-14 / V 02055 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten - Vollzug des Haushaltsplans 2009 Inhalt: Die Beschlussvorlage beinhaltet die Haushaltsplanung 2009 im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlicher Versorgung“ (5360010) und der Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900). Es werden die Projekte dargestellt, bei denen sich gegenüber dem Haushaltsplanentwurf 2009 Änderungen ergeben haben. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt: - im Haushaltsjahr 2009 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste 2009 (siehe Anlage) pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu gewähren. - Notwendige Überschreitungen der unter Ziffer 1 genehmigten Ansätze kann die Verwaltung zur Sicherstellung der Projektarbeit um 20 %, maximal bis zur Höhe der Büroverfügungsgrenze bewilligen, ohne den Ausschuss erneut zu befassen. Voraussetzung hierfür ist, dass weder Umfang noch Konzeption der erfassten Projekte wesentlich verändert werden und eine entsprechende Mitteldeckung hergestellt werden kann. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltsplan 2009, Förderung, Gesundheit, Zuschuss