Sitzungsvorlage 08-14 / V 02058 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Im Jahr 2011 findet die nächste Volkszählung (Zensus) statt. Der Zensus liefert Basisdaten zur Bevölkerung, Erwerbstätigkeit und Wohnsituation, auf denen alle politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Planungsprozesse bei Bund, Ländern und Gemeinden aufbauen. Die letzten Volkszählungen fanden in der BRD 1987 und in der ehemaligen DDR 1981 statt. Die Verpflichtung zur Durchführung des Zensus besteht gemäß einer EU-Verordnung sowie dem Zensusvorbereitungsgesetz vom 08.12.2007, Stichtag 09.05.2011. Inhalt: Im Beschluss wird zunächst das Wesen und der Inhalt des Zensus erläutert und auf welcher Rechtsgrundlage er basiert. Der Bedarf an Personal und Räumlichkeiten wird dargestellt und eine Kostenschätzung abgegeben. Entscheidungsvorschlag: Die Stadtkämmerei wird beauftragt, zur Finanzierung der Aufgaben für den Zensus 2011, zusätzliche Mittel in Höhe von 1.250.389,- €, davon zahlungswirksam 1.200.389,-€ auf die Haushalte 2010 bis 2015 einzustellen. Das POR wird gebeten, im Benehmen mit dem Direktorium, die erforderlichen 7 Stellen befristet einzurichten und die Stellenbesetzung in die Wege zu leiten. Das Direktorium wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 833.969,- € (Vortrag Punkt 5.1) für den Zeitraum 2009 bis voraussichtlich 2015 zusätzlich befristet anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Volkszählung, Zensus, Zensusgesetz, Zensusvorbereitungsgeset