Sitzungsvorlage 08-14 / V 02125 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Scheitern der Einigung zu den Jobcentern Antrag Nr. 08-14 / A 00673 ..................... Welche Zukunft haben die Münchner Jobcenter? Antrag Nr. 08-14 / A 00636 .....................
Kurzinformationen
Anlass
- Vorlage eines Regierungsentwurfes zum Gesetz zur Einrichtung und Organisation von Zentren für Arbeit und Grundsicherung (ZAG-OrgG)
- Ablehnung dieses Entwurfes durch den Koalitionsausschuss
- Antrag Nr. 08-14 / A 00636 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 10.03.2009 sowie
Antrag Nr. 08-14 / A 00673 von Frau StRin Brigitte Meier, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Constanze Söllner-Schaar vom 19.03.2009
Inhalt
- Vorstellung des Gesetzesentwurfes, Bewertung
- Personalsituation aktuell und Übergang bis 31.12.2010
- Alternative Organisationsformen und weitere Planungen
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme
- Bitte an das POR, alle rechtlich tragfähigen Möglichkeiten für befristete Weiterbeschäftigung auszuschöpfen
- Kündigung des Kooperationsvertrages
Gesucht werden kann auch nach:
- ARGE
- Neuorganisation Jobcenter
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
15.06.2009
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
27.07.2009
Ergebnisse
Historie
- 27.07.2009 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 15.06.2009 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 15.06.2009 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)