Sitzungsvorlage 08-14 / V 02172 (Endgültiger Beschluss)

Die Stadtkämmerei legt mit dieser Vorlage den Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2009 bis 2013 mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2014 vor. Das Investitionsprogramm ist nach Art. 70 Abs. 2 der Bayerischen Gemeindeordnung Unterlage für die Mittelfristige Finanzplanung, die dem Stadtrat mit dem Entwurf des Haushaltsplanes 2010 übergeben wird. In dieser Vorlage wird - auf die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung und die finanzielle Situation der Kommunen kurz eingegangen (I), - das Volumen des Programms und seine finanzielle Deckung festgestellt (II), - zur Reihenfolge großer Siedlungen Stellung genommen (III) und es werden - die Programmschwerpunkte aufgezeigt (IV) sowie - Schritte und Erläuterungen zum weiteren Verfahren dargelegt (V). Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2009 bis 2013 mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2014 wird zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen. Eine Fortschreibung des geltenden Mehrjahresinvestitions-programms für die Jahre 2008 bis 2012 findet nicht mehr statt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009 - 2013