Sitzungsvorlage 08-14 / V 02200 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Stadtsanierung in München „Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt“; Sanierungsgebiete in den Stadtteilen Hasenbergl und Milbertshofen a) Aufhebung der Sanierungssatzung Hasenbergl b) Aufhebung der Sanierungssatzung Milbertshofen c) Sanierungsgebiet Petuelring - Sachstandsbericht d) Automatische Anpassung des Treuhändervertrages über die Durchführung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen im Stadtteil Milbertshofen e) Abschluss der Sanierung im Hasenbergl und in Milbertshofen – Resümee Stadtbezirk 11 - Milbertshofen – Am Hart Stadtbezirk 24 - Feldmoching – Hasenbergl

Kurzinformationen

Anlass Die Sanierungsziele für die Sanierungsgebiete Hasenbergl und Milbertshofen sind umfassend erreicht, so dass die Sanierung jeweils insgesamt als durchgeführt betrachtet werden kann. Inhalte Die Ausgangslage der beiden Sanierungsgebiete in den Stadtteilen Hasenbergl und Milbertshofen und die dort im Rahmen der Sanierung erzielten Wirkungen sowie der Sachstand im Sanierungsgebiet Petuelring werden dargestellt. Der für den Stadtteil Milbertshofen (einschließlich Sanierungsgebiet Petuelring) bestehende Treuhändervertrag mit der MGS passt sich automatisch an. Ein kurzes Resümee über den Abschluss der Sanierung in den Stadtteilen Hasenbergl und Milbertshofen wird gezogen. Entscheidungsvorschlag Aufgrund der geschilderten Ergebnisse wird vorgeschlagen, die Sanierungssatzungen gemäß § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für die Sanierungsgebiete Hasenbergl und Milbertshofen aufzuheben. Hinsichtlich der Nachsorge ehemaliger „Sozialer Stadt“ Gebiete soll gegenüber dem BMVBS eine Gemeinschaftsinitiaive gestartet werden, mit dem Ziel für ehemalige „Soziale Stadt“ Gebiete einen Status zu erlangen, welcher diesen weiterhin, beispielsweise für den Einsatz von Bildungsprogrammen, die Teilnahme an Programmausschreibungen für „Soziale Stadt“ Regionen ermöglichen würde. Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadtsanierung, Aufhebung der Sanierungssatzungen Hasenbergl und Milbertshofen, Sanierungsgebiet Petuelring