Sitzungsvorlage 08-14 / V 02561 (Endgültiger Beschluss)

Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009-2013 mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2014 wurde der Vollversammlung am 20. Mai 2009 übergeben. Die Vollversammlung hat den Entwurf zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen und beschlossen, dass eine Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008-2012 nicht mehr stattfindet. Inhalt: In dieser Vorlage wird - zunächst nach grundsätzlichen Feststellungen über das Ergebnis der Fachausschussberatungen berichtet (I), - der Finanzmittelbestand unter dem Blickwinkel der dauernden Leistungsfähigkeit dargestellt (II) und - der Vorschlag der Stadtkämmerei für die abschließende Beschlussfassung erläutert (III). Entscheidungsvorschlag: Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009-2013 wird - bei eigenen Finanzierungsmitteln von 1.766 Mio. Euro, einer Nettoneuverschuldung von 588 Mio. Euro, sowie einem Finanzmittelfehlbetrag von 687 Mio. Euro - mit einem Volumen von 3.031 Mio. Euro gebilligt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009-2013; Eckdaten der Finanzmittel