Sitzungsvorlage 08-14 / V 02596 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Luftreinhalteplan Umweltzone Gesundheit der Münchner Bürgerinnen und Bürger durch verschärfte Maßnahmen zur Luftreinhaltung wirksam schützen Antrag Nr. 08-14 / A 00198 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.07.2008 Evaluation der Maßnahmen zur Luftreinhaltung Antrag Nr. 08-14 / A 00569 von Herrn StR Georg Schlagbauer vom 10.02.2009 Umweltzonen in Deutschland: Gemeinsames Vorgehen der Kommunen bei Fortschreibung Antrag Nr. 08-14 / A 00619 von Herrn StR Ingo Mittermaier vom 03.03.2009

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Anlass Der Umweltschutzausschuss hat sich in der Sitzung vom 28.04.2009 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02011) mit der Thematik Luftreinhalteplan/Umweltzone befasst (siehe Anlage 1 dieser Vorlage). Die SPD, die CSU und die FDP hatten Änderungsanträge eingebracht und es wurde eine erneute Beratung in einer Sondersitzung des Umweltschutzausschusses für den 21.07.2009 sowie für das Plenum am 22.07.2009 festgelegt. Die endgültige Entscheidung hierüber hat die Vollversammlung des Stadtrates am 20.05.2009 analog zum Beschluss des Umweltschutzausschuss getroffen. Inhalt In der Vorlage werden die in den Änderungsanträgen gestellten Aufgaben behandelt. Dies betrifft u.a. grundsätzliche Ausführungen zur Thematik Wirkungsanalyse und deren Umsetzung in München und in anderen bundesdeutschen sowie europäischen Städten. Des weiteren werden die Positionen der IHK und der Handwerkskammer vorgestellt, sowie die Stellungnahmen weiterer Dienststellen eingefügt. Die BE Zusammenfassung ist zulang. Die vollständige Fassung siehe Dokumente Kurzübersicht