Sitzungsvorlage 08-14 / V 02736 (Endgültiger Beschluss)

Inhalt In der Vorlage wird der Sachstand zu den Restlaufzeiten der Atomkraftwerke Isar I und Isar II dargestellt und aufgezeigt, dass ein Vorziehen des Ausstiegs von E.ON abhängt. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt den Vortrag zur Kenntnis. Die SWM haben den gesetzlich vorgesehenen Zeitrahmen für einen Ausstieg dargelegt und zudem aufgezeigt, dass ein Vorziehen des Ausstiegs von E.ON abhängt. Einwirkungsmöglichkeiten der Landeshauptstadt München bzw. der Stadtwerke darauf, einen vorzeitigen Ausstieg zu erreichen, sind nicht erkennbar. 2. Dem Antrag 08-14 / A 00835 der ÖDP wird nach obiger Maßnahme entsprochen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. 4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 00835 der ÖDP vom 04.06.2009 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach Kernkraft OHU I OHU II