Sitzungsvorlage 08-14 / V 02844 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Bericht über den Vollzug von August 2008 mit Juli 2009 Projekte für folgende Förderjahre Produkt 5.1.4 „Strukturelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit“

Kurzinformationen

Anlass Jährliche Berichterstattung über die Investitionsförderung von teil- und vollstationären Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege sowie jährliche Beschlussfassung Inhalt - Bericht über - die im letzten Berichtszeitraum abgeschlossenen Projekte - die Auszahlungen 2008 und 2009 - Projekte ohne (kompletten) Mittelabruf - Nennung der Projekte der Folgejahre Entscheidungsvorschlag - Aussetzen der Förderung für noch nicht beschlossene Neu- und Ersatzbauten, Modernisierungen und Umbauten teil - und vollstationärer Pflegeeinrichtungen nach dem AGSG aufgrund der Haushaltsmittel bis zum Jahr 2010 - Anerkennung der angemeldeten Projekte ohne Festlegung der Förderhöhe mit Bewilligung des vorzeitigen Baubeginns Gesucht werden kann auch nach: - Kommunalhaushalt - Modernisierung - Ersatzbaumaßnahmen - Pflegeoase - Hausgemeinschaftsmodell - Investitionsförderung teil- und vollstationärer Pflegeeinrichtungen