Sitzungsvorlage 08-14 / V 02876 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 00899 von Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 03.07.2009 Inhalt: Die Beschlussvorlage zeigt auf, wie das Kulturreferat, Sozialreferat, Schul- und Kultusreferat und dem Referat für Gesundheit und Umwelt den Stadtrat zu den Haushaltsberatungen informieren: Der Stadtrat erhält im produktorientierten Haushalt die für ihn wesentlichen Angaben zu Pflichtaufgaben und freiwilligen Leistungen über die Produktbeschreibungen bei den klassischen Produkten. In den Haushaltsbeschlüssen und in Einzelvorlagen wird der Stadtrat umfassend zur Höhe eingesetzter Finanzmittel, zur Förderdauer bzw. zum Förderzeitraum, zu vertraglichen Bindungen bzw. Förderungen per Leistungsbescheid informiert. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat erhält zu den Haushaltsberatungen vom Kulturreferat, Sozialreferat, Schul- und Kultusreferat und dem Referat für Gesundheit und Umwelt bereits umfassende Informationen. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, zur Erhöhung der Transparenz im Rahmen der Weiterentwicklung des Geschäfts- und Steuerungsberichts zu prüfen, inwieweit eine Zusammenstellung aller laufenden Projekte an dieser Stelle sinnvoll ist. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Freiwillige Leistungen, Pflichtleistungen, Produktbeschreibungen, vertragliche Bindungen, Leistungsbescheid(e), Haushaltsberatungen