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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 08-14 / V 02900 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Allgemeinen Abfallsatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Gartenabfallentsorgungssatzung - Gartenabfall-Gebührensatzung

Kurzinformationen

Stichwort Anpassung des Abfallortsrechts Anlass Inkrafttreten der Verordnung über Deponien und Langzeitlager zum 16.07.2009; redaktionelle Änderungen. Inhalt Die oben genannte Verordnung macht Änderungen der Abfallsatzungen erforderlich. Es wurden auch redaktionelle Änderungen aufgrund neu eingeführter Begrifflichkeiten vorgenommen. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 bis 8 beigefügten Änderungssatzungen. Gesucht werden kann auch nach: Abfallortsrecht - Satzungsänderungen

Hinweis

Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.

Informationen

Freigabe:
13.10.2009
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Friderich

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
29.10.2009

Ergebnisse

Historie

  • 29.10.2009 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 26.10.2009 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 13.10.2009 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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