Sitzungsvorlage 08-14 / V 02900 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Allgemeinen Abfallsatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Gartenabfallentsorgungssatzung - Gartenabfall-Gebührensatzung
Kurzinformationen
Stichwort
Anpassung des Abfallortsrechts
Anlass
Inkrafttreten der Verordnung über Deponien und Langzeitlager zum 16.07.2009; redaktionelle Änderungen.
Inhalt
Die oben genannte Verordnung macht Änderungen der Abfallsatzungen erforderlich. Es wurden auch redaktionelle Änderungen aufgrund neu eingeführter Begrifflichkeiten vorgenommen.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 bis 8 beigefügten Änderungssatzungen.
Gesucht werden kann auch nach:
Abfallortsrecht - Satzungsänderungen
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
13.10.2009
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Friderich
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
29.10.2009
Ergebnisse
Historie
- 29.10.2009 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 26.10.2009 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 13.10.2009 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)