Sitzungsvorlage 08-14 / V 03004 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Regelförderung gesundheitsbezogener Einrichtungen und Projekte im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“(5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) - Haushaltsplanentwurf 2010. Inhalt: In dieser Beschlussvorlage werden die zur Regelförderung vorgeschlagenen gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekte im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“(5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) analog der übergreifenden Referatsvorlage zum Haushalt 2010 dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Der Gesundheitsausschuss nimmt die in Anlage 1 in der Spalte „Ansatz 2010“ dargestellten Planansätze aus dem Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“ 5360010 im Haushaltsplan 2010 zur Kenntnis. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, mit den Projekten 4.1 bis 4.4 für den Zeitraum 2011 –2013 Verträge mit 3-jähriger Laufzeit abzuschließen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2010 die endgültige Mittelverteilung im Vollzug des Haushaltsplanes zur Beschlussfassung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zuschuss Gesundheit, UA 5410, Haushaltsplanentwurf