Sitzungsvorlage 08-14 / V 03064 (Endgültiger Beschluss)

Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein umfassender Überblick über die geplanten Zuschussgewährungen 2010 oberhalb der stadtratspflichtigen Grenze von 10.000 € im Hinblick auf die bevorstehenden Haushaltsberatungen gegeben und vorbehaltlich des Haushaltsbeschlusses 2010 die Freigabeentscheidungen für die unter Ziffer 2 (mit Ausnahme der unter Ziffer 2 A nachrichtlich genannten Pilotanwender) und Ziffer 3 aufgeführten Zuwendungen unterbreitet. Bei einzelnen Zuwendungsnehmer/innen ist während des Haushaltsjahres 2009 ein nicht gedeckter Zuwendungsmehrbedarf entstanden, den die Zuwendungsnehmer/innen nicht aus dem laufenden Budget finanzieren können. In diesen Fällen soll eine Zuwendungserhöhung für 2009 freigegeben werden. Entscheidungsvorschlag 1. Die unter Ziffer 2 aufgeführten Einzelzuschüsse werden freigegeben.... 2. Mit der Ausreichung einer Zuwendung als Festbetrag an den Kultur- und Spielraum e.V. ..... besteht Einverständnis. 3. Die Beschlussfassung erfolgt vorbehaltlich der Beschlussfassung über den Haushalt für 2010 und der Genehmigung des städt. Haushaltsplans durch die Regierung von Oberbayern. 4. Mit der Erhöhung der Zuwendung an den Trägerverein Pepper e.V. .......... besteht Einverständnis. 5. Von den zweckgebundenen Belassungen von Überschüssen auf dem Verwaltungsweg gemäß Vortrag wird Kenntnis genommen. Stichwort(e) zur Vorlage Zuwendungsfreigabe; Einzelzuschüsse