Sitzungsvorlage 08-14 / V 03304 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Für alle stadteigenen Verwaltungsgebäude werden sukzessive Brandschutzkonzepte erstellt. Für das Alte Rathaus, wurde ebenfalls ein Brandschutzkonzept erstellt. Inhalt: • Maßnahmenpaket 3.700.000 Euro • Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel 2010 • Ermächtigung zur Mittelanmeldung zum Verwaltungshaushalt 2011-2012 Die Maßnahmen sollen Anfang 2011 in einem Bauabschnitt durchgeführt werden. Das geplante Maßnahmenpaket ist notwendig zur Erhaltung der derzeitigen Nutzung. Entscheidungsvorschlag: Das notwendige Maßnahmenpaket mit einem Kostenvolumen von 3.700.000,-- Euro wird zur Kenntnis genommen. Das Direktorium wird beauftragt, die einmalig im Haushaltsjahr 2010 erforderlichen Haushaltsmittel von 200.000 Euro auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei im Rahmen einer Mittelbereitstellung zu beantragen. Das Baureferat wird ermächtigt: die erforderlichen Bauraten zu den jeweiligen Haushalten anzumelden, im Vorgriff auf die Haushaltsjahre 2011 ff, im Rahmen der in der jeweiligen Jahresplanung bereit zu stellenden Mittel, Bindungen einzugehen. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten, Firmenangebote einzuholen und die Maßnahmen 2011 durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS: Brandschutz, Sanierung, Altes Rathaus