Sitzungsvorlage 08-14 / V 03353 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Straßlach-Dingharting Geschäftsfelderweiterung Kanalbetrieb
Kurzinformationen
Anlass
Aufforderung der Gemeinde Straßlach-Dingharting
Inhalt
Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Übernahme
des Kanalbetriebes in der Gemeinde Straßlach-Dingharting durch
die MSE mittels Erweiterung der bestehenden Zweckvereinbarung.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Aufnahme von Verhandlungen mit
der Gemeinde Straßlach-Dingharting.
Gesucht werden kann auch nach:
- Straßlach-Dingharting
- Zweckvereinbarung
- Geschäftsfelderweiterung
- EuGH, Urteil vom 09.06.2009, Az. C-480/06
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
02.12.2009
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
09.12.2009
Ergebnisse
Historie
- 09.12.2009 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 02.12.2009 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)