Sitzungsvorlage 08-14 / V 03366 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Keine rechtsfreien Räume – neue Straßen so früh wie möglich wegerechtlich widmen Antrag Nr. 08-14 / A 01060 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 23.09.2009
Kurzinformationen
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01060:
Keine rechtsfreien Räume – neue Straßen so früh wie möglich wegerechtlich widmen.
Inhalt
Sachverhaltsdarstellung
Entscheidungsvorschlag
Vom dargestellten Verfahren der Verwaltung wird zustimmend Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Widmung
- Neubaugebiet
- StVO
- Straßenverkehrsordnung
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
07.12.2009
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
10.12.2009
Ergebnisse
Historie
- 10.12.2009 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 07.12.2009 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)