Sitzungsvorlage 08-14 / V 03494 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Luftreinhalteplan weitere Maßnahmen Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.07.2009 Auftrag von TOP 3 des Beschlusses Woher stammt der Feinstaub in München? Antrag Nr. 02-08 / A 02885 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 09.02.2006 Alternative Wege der Feinstaubreduzierung prüfen Antrag Nr. 08-14 / A 00875 der BP vom 25.06.2009 Technische Feinstaubreduzierung Antrag Nr. 08-14 / A 00876 der FDP-Fraktion vom 29.06.2009 Keine Feinstaubplakette für Elektromobile in der Umweltzone notwendig Antrag Nr. 08-14 / A 00890 der ÖDP vom 02.07.2009 Umweltzone und Lkw-Transitverbot in München: Wirkungsanalyse des Helmholtz Zentrums zur Feinstaubreduktion wird dem Stadtrat vorgestellt Antrag Nr. 08-14 / A 00958 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Ingo Mittermaier, Herrn StR Dr. Josef Assal, Herrn StR Nikolaus Gradl vom 29.07.2009

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.07.2009 wurde das RGU beauftragt, im Einvernehmen mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Bau- und Kreisverwaltungsreferat ergänzend zusätzliche kurzfristig wirkende Maßnahmen straßenbaulicher und straßenverkehrs-rechtlicher Art sowie Maßnahmen des Winterdienstes zu erarbeiten und diese nach Beschlussfassung durch den Stadtrat der Regierung von Oberbayern ebenfalls zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans vorzulegen. Darüber hinaus werden die im Betreff genannten fünf Stadtratsanträge behandelt. Inhalt: In der Vorlage werden aus dem Zuständigkeitsbereich der o.a. Referate weitere Maßnahmen zur Reduzierung der Luftschadstoffbelastung diskutiert. Ergänzend dazu finden sich Ausführungen zur Herkunft des Feinstaubs in München, zu den Möglichkeiten der Feinstaubreduzierung über Filter bei Kehrmaschinen, zur Feinstaubreduzierung mit Moosmatten und zur Frage nach Feinstaubplaketten für Elektrofahrzeuge. Über die Wirkungsanalyse des Helmholtz-Zentrums zur Umweltzone wird berichtet. Entscheidungsvorschlag: vgl. Dokument Kurzübersicht Gesucht werden kann im RIS auch nach: Luftreinhalteplan, Umweltzone, Feinstaub, Feinstaubreduzierung Die Kurzübersicht ist zu umfassend für die BE-Zusammenfassung. Der weitere Inhalt kann dem anliegenden Dokument entnommen werden.