Sitzungsvorlage 08-14 / V 03590 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Leistungen der Sozialhilfe und der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung; Mittagessen in Werkstätten für behinderte Menschen
Kurzinformationen
Anlass
- Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum Mittagessen in Werkstätten für behinderte Menschen
Inhalt
- Rechtsprechung des Bundessozialgerichts anhand mehrerer Beispiele
- Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum Mittagessen in Werkstätten für behinderte Menschen
Entscheidungsvorschlag
Verzicht auf die Absenkung des Regelsatzes in Höhe des Anteils für das Mittagessen bei hilfebedürftigen Personen, die in einer Werkstätte für behinderte Menschen tätig sind
Gesucht werden kann auch nach:
- BSG
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
26.02.2010
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
15.03.2010
Ergebnisse
Historie
- 15.03.2010 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 26.02.2010 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)