Sitzungsvorlage 08-14 / V 03738 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Konjunkturpaket II Unterrichtung des Stadtrates über den Stand der Projekte der energetischen Modernisierung im Rahmen des Konjunkturpaketes II Genehmigung des Gesamtbudgets in Höhe von 64.700.600.- € Mittelbereitstellung für den Haushalt 2010 Wie geht es mit den Turnhallen am Schulzentrum Quiddestraße weiter? Antrag Nr. 08-14 / A 01351 von Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 12.02.2010

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Anlass Mittelbereitstellung für die Projekte des Konjunkturpaketes II für 2010 Inhalt Sachstandsbericht Entscheidungsvorschlag Vom Inhalt des Sachstandsberichtes wird Kenntnis genommen. Eine weitere Unterrichtung über den Stand der Projekte erfolgt nach Abschluss der Maßnahmen. Das Gesamtbudget in Höhe von 64.700.600.- € für alle in der Anlage enthaltenen Baumaßnahmen wird genehmigt. Im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 2010, werden entsprechend den in der Anlage aufgeführten Finanzpositionen Ausgabemittel in Höhe von 36.622.000 € (in Worten: sechsunddreißig Millionen sechshundertzweiundzwanzigtausend) über- bzw. außerplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus zentralen Mitteln. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009 – 2013 wird entsprechend der Anlage geändert. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01351 von Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 12.02.2010 ist hiermit geschäftsordnungs- gemäß aufgegriffen. Die abschließende Behandlung erfolgt im Schulausschuss. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Konjunkturpaket II - Zukunftsinvestitionsgesetz