Sitzungsvorlage 08-14 / V 03802 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Gläsernes Rathaus: Informationsfreiheitssatzung für München Antrag Nr. 08-14 / A 00932 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.07.2009 Strategisches kommunalpolitisches Ziel - Transparenz-Initiative für die Landeshauptstadt München: 1. Informationsfreiheitssatzung Antrag Nr. 08-14 / A 00934 der FW vom 20.07.2009
Kurzinformationen
Anlass:
Antrag Nr. 08-14/A 00932 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.07.2009 sowie Antrag Nr. 08-14/A00934 der FW vom 20.07.2009 zum Erlass einer Informationsfreiheitssatzung für München
Inhalt:
Darstellung der Änderungen seit der letzten Beschlussfassung im Stadtrat im Juni 2007; weiterhin kein Erlass einer Informationsfreiheitssatzung auf kommunaler Ebene wegen des geringen Anwendungsbereichs der Satzung sowie der zu erwartenden Kosten.
Entscheidungsvorschlag:
Es wird weiterhin keine Informationsfreiheitssatzung für München erlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Informationsfreiheitssatzung, Transparenz
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
05.03.2010
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Oberbürgermeister Christian Ude
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
29.03.2010
Ergebnisse
Historie
- 29.03.2010 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 19.03.2010 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 05.03.2010 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)