Sitzungsvorlage 08-14 / V 03807 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Wiedereinsetzen des Zuschuss in Höhe von 54.300 € an den Verein ZBB e.V. aus Personalausgabenresten zur Durchführung des Projekts „Agendakoordination >Eine Welt<“ im Haushaltsjahr 2010; Bereitstellung und Genehmigung von Mitteln in Höhe von 49.300 € beim Produkt „Umweltvorsorge“ (5350010) Inhalt: Ausführungen zum Antrag des ZBB e.V. auf Projektförderung „Agendakoordination >Eine Welt<“ und Begründung für die Notwendigkeit der Umwidmung der Personalausgabenreste Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt den Vortrag des Referenten zur Kenntnis. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, entspre­chend dem Antrag vom Zusammenschluss Bayerischer Bildungsi­nitiativen (ZBB e.V.) vom 02.12.2009 für das Haushalts­jahr 2010 Fördermittel in Höhe von 54.300 € auszureichen. Mit der Deckung der zusätzlich erforderlichen Mittel in Höhe von 49.300 € aus Personalausgaberesten des Referats für Gesund­heit und Umwelt besteht Einverständnis. Das Produktkostenbudget beim Produkt Umweltvorsorge 5350010 (vgl. Anlage 2) erhöht sich im Haushaltsjahr 2010 ein­malig um 49.300 €. Davon sind 49.300 € zahlungswirksam. Ver­änderungen ergeben sich bei der Produktleistung 535001300 Förderung im Bereich Wirtschaft und Umwelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Projektförderung „Agendakoordination >Eine Welt<“, Zuschuss Umweltschutz 2010