Sitzungsvorlage 08-14 / V 03950 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Regelsätze für AsylbewerberInnen neu berechnen Antrag Nr. 08-14 / A 01373 ................
Kurzinformationen
Anlass
- Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL, die Regelsätze für Asylbewerberinnen und Asylbewerber neu zu berechnen
Inhalt
- Überprüfung und bedarfsgerechte Neuberechnung der Sätze nach dem AsylbLG
Entscheidungsvorschlag
Das Sozialreferat wird beauftragt, beim Deutschen Städtetag sowie beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales darauf hinzuwirken, dass die Sätze nach dem AsylbLG überprüft und bedarfsgerecht neu festgesetzt werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Asylbewerberleistungsgesetz
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
01.04.2010
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
19.04.2010
Ergebnisse
Historie
- 19.04.2010 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 01.04.2010 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)