Sitzungsvorlage 08-14 / V 04011 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Erhebung von Sicherheitsleistungen bei Abfallentsorgungsanlagen im Stadtgebiet München - Bekanntgabe -
Kurzinformationen
Anlass:
Vorgesehene Erhebung von Sicherheitsleistungen bei Abfallentsorgungsanlagen im Stadtgebiet München
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird Folgendes dargestellt:
Sinn und Zweck von Sicherheitsleistungen bei Abfallentsorgungsanlagen
Rechtsgrundlagen für die Erhebung von Sicherheitsleistungen, aktuelle Rechtsänderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG)
sowie Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts
Konkrete Durchführung im RGU/ Weiteres Vorgehen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sicherheitsleistung, immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage, BImSchG, Abfallentsorgung
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
21.04.2010
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Bekanntgabe
Abgeschlossen am:
06.05.2010
Ergebnisse
Umweltschutzausschuss
(Gremium ist nicht mehr aktiv!)
Historie
- 06.05.2010 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 21.04.2010 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)