Sitzungsvorlage 08-14 / V 04023 (Vorläufiger Beschluss) Entwurf

Anlass: Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 19.12.2007 folgende Beschlüsse gefasst: 1. Die Verwaltung entwickelt ein Konzept für gemeinnützige Veranstaltungen im öffentlichen-städtischen Raum, das für ehrenamtliche Veranstalter von Stadtteilfesten und anderen Stadtviertelaktivitäten möglichst eine Kostenneutralität zur Folge hat. Dabei sind alle Umstände zu berücksichtigen, inklusive der Einnahmen der Vereine. 2. In diesem Konzept ist insbesondere die Münchner Verkehrsgesellschaft mbH mit einzubeziehen. 3. Für Faschingsveranstaltungen ist im Sinn des Konzepts von Ziff. 1 eine vorläufige Regelung zu treffen bzw. sind die Kosten erst zu erheben, wenn das Gesamtkonzept vorliegt. In der Referentenbesprechung am 07.01.2008 wurde dem Direktorium vom Oberbürgermeister die Federführung für die Bearbeitung übertragen. Inhalt: Das Direktorium fasst in dem nun vorgeschlagenen Konzept die zahlreichen Fördermöglichkeiten der einzelnen Referate für Stadtteilfeste und Stadtteilaktivitäten zusammen und bezieht hierbei die Faschingsveranstaltungen ein. Entscheidungsvorschlag Der Vortrag des Referenten wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Ziffern 1 und 2 des Änderungsantrags der SPD-Stadtratsfraktion und der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / Rosa Liste vom 28.11.2007 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtteilfeste, Stadtteilaktivitäten, Faschingsvera