Sitzungsvorlage 08-14 / V 04026 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten Vollzug des Haushaltsplans 2010 Inhalt: Die Beschlussvorlage beinhaltet die Haushaltsplanung 2010, hier den Vollzug des Haushaltsplans im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlicher Versorgung“ (5360010) und der Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900). Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Haushaltsjahr 2010 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste “Vollzugsbeschluss 2010“ (Anlage 1) in der Spalte „Zuschuss RGU 2010“ pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu gewähren und fachlich begründete Mehrbedarfe im Rahmen der laufenden Verwaltungstätigkeit auszugleichen, sofern eine entsprechende Mitteldeckung im Gesamtbudget durch Umschichtung sichergestellt werden kann. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltsplan 2010, Förderung, Gesundheit, Zuschuss