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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 08-14 / V 04122 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Entwässerungssatzung: Hausanschlusskanäle Vor- und Nachteile für Anlieger bei der Kommunalregie gegenüber der Anliegerregie Antrag Nr. 08-14 / A 01323 der Stadtratsfraktion der FDP vom 04.02.2010

Kurzinformationen

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01323 der Stadtratsfraktion der FDP vom 04.02.2010: Dem Stadtrat sollen die Vor- und Nachteile einer „Kommunal- regie“ gegenüber der bestehenden „Anliegerregie“ bei den Hausanschlusskanälen dargestellt werden. Insbesondere soll auf die Verpflichtung der Grundstückseigen- tümer laut Münchner Entwässerungssatzung, ihre Hausan- schlusskanäle bis 2015 auf Dichtheit hin überprüfen zu lassen, eingegangen werden. Inhalt Die Vor- und Nachteile der Anliegerregie und der Kommunal- regie werden aufgezeigt. Auf die Verpflichtung zu Dichtheits- untersuchungen und Sanierungen wird eingegangen. Gründe für eine Beibehaltung der bisher praktizierten Anliegerregie werden aufgeführt. Entscheidungsvorschlag Von der Darstellung der Vor- und Nachteile der Anliegerregie und der Kommunalregie wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Abwasser - Dichtheitsnachweis - Anliegerregie - Kommunalregie - Abwassergebühren

Hinweis

Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.

Informationen

Freigabe:
06.07.2010
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
07.07.2010

Ergebnisse

Historie

  • 07.07.2010 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 06.07.2010 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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