Sitzungsvorlage 08-14 / V 04122 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Entwässerungssatzung: Hausanschlusskanäle Vor- und Nachteile für Anlieger bei der Kommunalregie gegenüber der Anliegerregie Antrag Nr. 08-14 / A 01323 der Stadtratsfraktion der FDP vom 04.02.2010
Kurzinformationen
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01323 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 04.02.2010:
Dem Stadtrat sollen die Vor- und Nachteile einer „Kommunal-
regie“ gegenüber der bestehenden „Anliegerregie“ bei den
Hausanschlusskanälen dargestellt werden.
Insbesondere soll auf die Verpflichtung der Grundstückseigen-
tümer laut Münchner Entwässerungssatzung, ihre Hausan-
schlusskanäle bis 2015 auf Dichtheit hin überprüfen zu lassen,
eingegangen werden.
Inhalt
Die Vor- und Nachteile der Anliegerregie und der Kommunal-
regie werden aufgezeigt. Auf die Verpflichtung zu Dichtheits-
untersuchungen und Sanierungen wird eingegangen.
Gründe für eine Beibehaltung der bisher praktizierten
Anliegerregie werden aufgeführt.
Entscheidungsvorschlag
Von der Darstellung der Vor- und Nachteile der Anliegerregie
und der Kommunalregie wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Abwasser
- Dichtheitsnachweis
- Anliegerregie
- Kommunalregie
- Abwassergebühren
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
06.07.2010
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
07.07.2010
Ergebnisse
Historie
- 07.07.2010 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 06.07.2010 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)