Sitzungsvorlage 08-14 / V 04130 (Endgültiger Beschluss)

Die Stadtkämmerei legt mit dieser Vorlage den Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2010 bis 2014 mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2015 vor. Das Investitionsprogramm ist nach Art. 70 Abs. 2 der Bayerischen Gemeindeordnung eine wesentliche Unterlage für die Mittelfristige Finanzplanung, die dem Stadtrat mit dem Entwurf des Haushaltsplanes 2011 übergeben wird. In dieser Vorlage wird auf die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung und die finanzielle Situation der Kommunen kurz eingegangen (I), das Volumen des Programms und seine finanzielle Deckung festgestellt (II), zur Reihenfolge großer Siedlungen Stellung genommen (III) und es werden die Programmschwerpunkte aufgezeigt (IV) sowie Schritte und Erläuterungen zum weiteren Verfahren dargelegt (V). Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2010 bis 2014 mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2015 wird zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen. Eine Fortschreibung des geltenden Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2009 bis 2013 findet nicht mehr statt. Gesucht werden kann im RIS auch unter Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 – 2014