Sitzungsvorlage 08-14 / V 04229 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Höhe der Regelsätze nach dem SGB XII ab 01.07.2010
Kurzinformationen
Anlass
- Die Regelsätze zum 01.07.2010 bleiben auf dem Stand des Vorjahres, da keine neue EVS vorliegt und die Beträge für die aktuellen Rentenwerte unverändert sind.
Inhalt
- Höhe der Regelsätze
- Erlass einer Verordnung
Entscheidungsvorschlag
- Die Verordnung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung der örtlichen Regelsätze, nach denen die Sozialhilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von An-stalten und Heimen bemessen wird (Regelsatzfestsetzungsverordnung) gemäß Anlage wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Landesregelsatz
- RSV
- AVSG
- Regelsatzfestsetzungsverordnung
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
02.06.2010
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
29.06.2010
Ergebnisse
Historie
- 29.06.2010 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 14.06.2010 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 02.06.2010 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)