Sitzungsvorlage 08-14 / V 04614 (Endgültiger Beschluss)

Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010 – 2014 mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2015 wurde der Vollversammlung am 19. Mai 2010 übergeben. Die Vollversammlung hat den Entwurf zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen und beschlossen, dass eine Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009-2013 nicht mehr stattfindet. In dieser Vorlage wird o zunächst nach grundsätzlichen Feststellungen über das Ergebnis der Fachausschussberatungen berichtet (I), o der Finanzmittelbestand unter dem Blickwinkel der dauernden Leistungsfähigkeit dargestellt (II) und o der Vorschlag der Stadtkämmerei für die abschließende Beschlussfassung erläutert (III). Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 - 2014 wird – bei eigenen Finanzierungsmitteln von 2.170 Mio. €, einer Nettoneuverschuldung von 924 Mio. €, sowie einem Finanzmittelfehlbetrag von 557 Mio. € - mit einem Volumen von 3.651 Mio. € gebilligt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 - 2014; Eckdaten der Finanzmittel