Sitzungsvorlage 08-14 / V 04757 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Hygiene-Skandal in der Städtisches Klinikum München GmbH Konsequenzen aus dem Klinik-Skandal – Medizinischer Sachverstand in die Geschäftsführung der Städtischen Klinikum GmbH (SKM) Antrag Nr. 08-14 / A 01699 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 09.07.2010 Klinik-Hygieneskandal im Städtisches Klinikum München GmbH Antrag Nr. 08-14 / A 01705 von Herrn StR Josef Schmid vom 13.07.2010 Maßnahme I gegen den Hygiene-Skandal in der StKM GmbH: Schluss mit Arbeitsverdichtung und permanenten Überstunden - Mehr Personal in den städtischen Kliniken einstellen! Antrag Nr. 08-14 / A 01706 von DIE LINKE vom 13.07.2010 Maßnahme II gegen den Hygiene-Skandal in der StKM GmbH: Folgen des Hygiene-Skandals nicht auf Kosten der Klinik-Beschäftigten austragen! Antrag Nr. 08-14 / A 01707 von DIE LINKE vom 13.07.2010 Maßnahme III gegen den Hygiene-Skandal in der StKM GmbH: Besseres Risikomanagement in den städtischen Kliniken Antrag Nr. 08-14 / A 01708 von DIE LINKE vom 13.07.2010 Maßnahme IV gegen den Hygiene-Skandal in der StKM GmbH: Mehr öffentliche Kontrolle durch den ehrenamtlichen Stadtrat im StKM ermöglichen Antrag Nr. 08-14 / A 01709 von DIE LINKE vom 13.07.2010 Maßnahme V gegen den Hygiene-Skandal in der StKM GmbH: Struktur des StKM auf den Prüfstand stellen Antrag Nr. 08-14 / A 01710 von DIE LINKE vom 13.07.2010 Einrichtung einer temporären Projektgruppe zur Neustrukturieru

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Anlass: Aufgrund des Hygiene-Skandals an der Städtisches Klinikum München GmbH sind mehrere Stadtratsanträge gestellt worden. Inhalt: Es wird kurz der aktuelle Sachstand dargestellt und auf die Inhalte der einzelnen Anträge eingegangen. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, nach vorliegen des Ergebnisses der externen Untersuchung der Struktur der StKM, nach Vorberatung durch den Aufsichtsrat, dem Stadtrat das Ergebnis der Untersuchung mit einem Entscheidungsvorschlag zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Erkenntnis der unabdingbaren Notwendigkeit hygienischen Handelns für die Sicherheit von Patienten und Mitarbeitern und als Grundlage des medizinischen Erfolges sowie die Verpflichtung zu hygienischem Handeln wird in das Leitbild der StKM mit aufgenommen. 5 Anträge werden geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3 Anträge bleiben aufgegriffen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Hygiene-Skandal; Städtisches Klinikum München GmbH