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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 08-14 / V 04985 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Kernenergiebonus für Münchner Strombezieher Antrag Nr. 08-14 / A 01785 der Stadtratsfraktion der FDP vom 17.08.2010 Keine Laufzeitverlängerung für Isar 1 und Isar 2 Antrag Nr. 08-14 / A 01774 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.08.2010 Ausstieg aus den Atomkraftwerken Isar I und Isar II Antrag Nr. 08-14 / A 00835 der ÖDP vom 04.06.2009

Kurzinformationen

Inhalt: Die bisherige Beschlusslage des Stadtrats bezüglich eines Verkaufs der SWM-Anteile am Kernkraftwerk Isar 2 sowie die aufgrund der zwischenzeitlich getroffenen Entscheidung der Bundesregierung für eine Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke nun geltenden Restlaufzeiten für Isar 1 und 2 werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen zur bisherigen Beschlusslage des Stadtrats hinsichtlich eines Verkaufs der SWM-Anteile am Kernkraftwerk Isar 2 werden zur Kenntnis genommen. An der Maßgabe, die Anteile unter wirtschaftlichen Bedingungen zu verkaufen, wird unverändert festgehalten. Aufgrund der aktuellen Entscheidung der Bundesregierung für eine Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke von durchschnittlich 12 Jahren ist der mit Antrag Nr. 08-14 / A 01774 geforderte Appell an die Bundesregierung nun nicht mehr erfolgversprechend. Die Erstellung eines Konzepts für einen Kernenergiebonus für die Münchner SWM-Stromkunden wird nicht in Auftrag gegeben. Gesucht werden kann im RIS auch nach: SWM, Kernkraft, OHU I, OHU II

Hinweis

Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.

Informationen

Freigabe:
15.09.2010
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Herr Berufsm. StR. Dieter Reiter

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
12.10.2010

Ergebnisse

Historie

  • 12.10.2010 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 29.09.2010 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 15.09.2010 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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